Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
MOC Consult GmbH, Königstraße 80, 70173 Stuttgart,
(nachfolgend MOC Consult genannt) für die Nutzung des Onlinedienstes



§ 1 Geltungsbereich

Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von MOC Consult entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden Content genannt). Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von Content, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Besuchen/Abrufen von Content nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt MOC Consult nicht an, es sei denn, sie werden von MOC Consult bestätigt. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Die AGB können ausgedruckt werden. Der Vertragsschluss kann derzeit nur in deutscher Sprache erfolgen.


§ 2 Registrierung

Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung des Nutzers. Die Registrierung selbst ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Erwerbsabsicht und dem Abschluss eines Einzelabrufvertrages. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch MOC Consult oder ein von MOC Consult beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität getestet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, MOC Consult Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. MOC Consult ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.


§ 3 Verfügbarkeit

MOC Consult gewährt dem registrierten Nutzer Zugang zu seinem Angebot. Den Content von MOC Consult kann der (registrierte) Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Weder gibt MOC Consult eine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von MOC Consult-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Ebenso haftet MOC Consult nicht für etwaige Störungen im Internet.


§ 4 Vertragsabschluss

Der Einzelabrufvertrag kommt durch die Übermittlung der Bestellung durch das Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen" und durch die Bestätigung der Annahme der Bestellung durch MOC Consult oder durch die Bereitstellung der Datei zum Download zustande. Für Download-Artikel besteht kein Widerrufsrecht, da MOC Consult eine Dienstleistung erbringt, die mit Vertragsschluss von MOC Consult erbracht wird. MOC Consult speichert die Daten des Vertragsschlusses und zeigt dem Nutzer unter dem Menüpunkt "Kundenlogin / Download-Artikel" die bereitgestellten Dateien an.


§ 5 Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen

Es entstehen keine Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen. Die Preise für den Content sind in der aktuellen Preisliste ersichtlich. Der Nutzer ist verpflichtet, den gekauften Content zu den vereinbarten Preisen zu bezahlen. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer. Ordnungsgemäß registrierte Nutzer, die kostenpflichtigen Content abgerufen haben, erhalten eine Rechnung, wobei ein Rechnungsversand auch per E-Mail möglich ist. MOC Consult kann nur die im Rahmen der jeweiligen Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Nutzer seine Bank hiermit unwiderruflich, MOC Consult seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.


§ 6 Copyright und Urheberrechte

Der durch MOC Consult vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Der Nutzer erwirbt kein Eigentum. Der Nutzer erwirbt von MOC Consult das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem erworbenen E-Book, um das erworbene E-Book auf ein Endgerät seiner Wahl (Computer, E-Reader) herunterzuladen und auf bis zu drei unterschiedliche weitere Endgeräte zu übertragen. Der Nutzer darf die heruntergeladene Datei des E-Books jeweils auf den einzelnen Endgeräten speichern. Der Nutzer kann das E-Book beliebig oft auf den Endgeräten sichtbar machen. Eine darüber hinausgehende Nutzung des E-Books ist nur im Rahmen und unter Beachtung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechts (§§ 44 a ff. UrhG) zulässig. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content nicht entfernen.


§ 7 Gewährleistung/Haftung

Die Auswahl des Contents erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Falls ein Download nicht erfolgreich abläuft, hat der Nutzer Anspruch auf weitere Downloads des entsprechenden Contents. Eine weitergehende Haftung von MOC Consult gegenüber dem Nutzer ist ausgeschlossen, ausgenommen jedoch der Haftung für Schäden wegen Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), wegen fehlerhafter Produkte (Produkthaftungsgesetz) und aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von MOC Consult oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von MOC Consult beruhen. Ferner haftet MOC Consult für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von MOC Consult oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von MOC Consult beruhen.


§ 8 Nutzerkennung und Passwort

Es obliegt dem Nutzer, die Verwahrung und Nutzung seiner Benutzerkennung, seines Passwortes oder anderer Sicherungsinstrumente sicher auszugestalten und zu überwachen.
MOC Consult haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Benutzerkennung und Passwort entstehen.


§ 9 Datenschutz

MOC Consult erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Nutzers. MOC Consult beachtet dabei die Vorschriften des Datenschutzes (insbesondere BDSG, TMG). Ohne Einwilligung des Nutzers werden Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers von MOC Consult nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist.


§ 10 Newsletter

Mit der Bestellung durch das Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen" erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Adresse und eMail zur gelegentlichen Information über die Aktualisierung des Contents von MOC Consult genutzt wird. Die Zustimmung kann durch formlose Mitteilung an info@moc-consult-shop.eu jederzeit zurückgezogen werden, ohne dass dem Nutzer zusätzliche Kosten außer den Übermittlungskosten nach dem Basistarif des Providers des Nutzers entstehen.


§ 11 Einsatz von Cookies

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass MOC Consult die Registrierung und die Nutzung seines Dienstes durch den Einsatz sog. Session-Cookies unterstützt.


§ 12 Sicherheitsgarantie

MOC Consult benutzt ein sicheres Übertragungsverfahren, die sogenannte "Secure Socket Layer" (SSL-)Übertragung, um Nutzerdaten zu verarbeiten. Alle mit dieser sicheren Methode übertragenen Informationen werden verschlüsselt.


§ 13 Schlussbestimmung

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Stuttgart. Gerichtsstand ist Stuttgart. Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt.
 
 

§ 14 EU - Verordnung Nr. 524/2013

„Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten“.
Die sogenannte ODR-Verordnung (Online Dispute Resolution) hat das Ziel, eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Möglichkeit zur Beilegung von Streitigkeiten zu schaffen. Diese Streitigkeiten können sich aus dem grenzüberschreitenden Online-Verkauf von Waren oder der Bereitstellung von Dienstleistungen innerhalb der gesamten EU ergeben.